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zugehörige Pressemitteilung des BGH: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...7&pos=0&anz=169

Telepolis-Artikel zum Thema: http://www.heise.de/tp/blogs/6/150695

Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für homepagemodules.de als Foren-Provider einerseits und uns als Foren-Betreiber andererseits?

Hallo Ingmar,

der BGH hat mit dem Urteil auch "die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann." (Zitat aus der Pressemitteilung des BGH)

Weiter heißt es dort:

Zitat

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"Ein Tätigwerden des Hostproviders ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann.

Regelmäßig ist zunächst die Beanstandung des Betroffenen an den für den Blog Verantwortlichen zur Stellungnahme weiterzuleiten. Bleibt eine Stellungnahme innerhalb einer nach den Umständen angemessenen Frist aus, ist von der Berechtigung der Beanstandung auszugehen und der beanstandete Eintrag zu löschen. Stellt der für den Blog Verantwortliche die Berechtigung der Beanstandung substantiiert in Abrede und ergeben sich deshalb berechtigte Zweifel, ist der Provider grundsätzlich gehalten, dem Betroffenen dies mitzuteilen und gegebenenfalls Nachweise zu verlangen, aus denen sich die behauptete Rechtsverletzung ergibt. Bleibt eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er gegebenenfalls erforderliche Nachweise nicht vor, ist eine weitere Prüfung nicht veranlasst. Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den vorgelegten Belegen auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Äußerung des für den Blog Verantwortlichen eine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts, ist der beanstandete Eintrag zu löschen."

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D.h. der BGH gibt hier eine detaillierte Anleitung vor, wie im Fall von Beschwerden gegen missliebige Forenbeiträge vorgegangen werden muss.

Hallo Rabendolch,

im Prinzip sehe ich das genauso, es ist ein (kleiner) Schritt in Richtung der Betreiber. Meine Frage zielte aber auch darauf ab, inwieweit der Foren-Provider mit diesem Urteil in die Haftung miteinbezogen wird. Hat sich in dieser Hinsicht etwas geändert? Meines Wissens war der Provider bisher völlig außen vor, alleiniger Ansprechpartner für Beschwerden war der Foren-Betreiber. Kann sich ein Betroffener nun grundsätzlich auch an den Provider wenden, oder nur dann, wenn der Foren-Betreiber nicht reagiert? Wie wird homepagemodules.de dies in Zukunft handhaben?